Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Bedingungen, die für die Nutzung unserer Website und Dienstleistungen gelten.
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website anwahl.de (nachfolgend „Website") und aller darüber angebotenen Funktionen. Anbieter und Betreiber ist die ENKHO Holding GmbH, Merseburger Straße 251, 06130 Halle (Saale), vertreten durch den Geschäftsführer Saeed Khokhar (nachfolgend „Anbieter"). Mit der Nutzung der Website, spätestens mit der Registrierung eines Nutzerkontos, erkennt der Nutzer diese Bedingungen an.
§ 2 Leistungen des Anbieters
Der Anbieter stellt auf der Website redaktionelle Inhalte, Blog- und Magazinbeiträge sowie weitere Funktionen bereit. Die Nutzung ist kostenlos. Ein Rechtsanspruch auf die ständige Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder den dauerhaften Fortbestand einzelner Inhalte oder Funktionen besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
Für bestimmte Funktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Die Anmeldung erfolgt mit einer gültigen E-Mail-Adresse; die Anmeldung kann per Bestätigungscode und optional per Passwort abgesichert werden. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Ein Anspruch auf Einrichtung eines Kontos besteht nicht. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Konto erfolgen.
§ 4 Pflichten der Nutzer und unzulässige Inhalte
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung geltendes Recht zu beachten. Insbesondere ist es untersagt, Inhalte (z. B. in Kommentaren) zu veröffentlichen, die rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend, jugendgefährdend, gewaltverherrlichend oder werbend sind oder die Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen. Ebenso untersagt sind Spam, Schadsoftware sowie automatisierte Zugriffe, die den Betrieb beeinträchtigen.
§ 5 Nutzergenerierte Inhalte und Rechte
Für von Nutzern eingestellte Inhalte (z. B. Kommentare) bleibt der jeweilige Nutzer verantwortlich. Mit dem Einstellen räumt der Nutzer dem Anbieter das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, diese Inhalte im Rahmen der Website zu speichern, darzustellen und öffentlich zugänglich zu machen. Der Nutzer versichert, über die erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten zu verfügen. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Bedingungen oder geltendes Recht verstoßen, ohne Vorankündigung zu entfernen.
§ 6 Sperrung und Kündigung
Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen bzw. dessen Löschung verlangen. Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese Bedingungen oder geltendes Recht vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen. Das Recht zur Nutzung endet mit der Löschung des Kontos.
§ 7 Urheberrecht des Anbieters
Sämtliche vom Anbieter erstellten Inhalte, Texte, Grafiken, Logos und das Design der Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Jede über die private, nicht kommerzielle Nutzung hinausgehende Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für Inhalte, die von Nutzern eingestellt oder über Links Dritter erreichbar sind, übernimmt der Anbieter keine Gewähr.
§ 9 Änderung dieser Bedingungen
Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen (z. B. geänderte Rechtslage, Erweiterung des Angebots) erforderlich ist. Registrierte Nutzer werden über Änderungen in geeigneter Weise informiert. Die geänderten Bedingungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer die Website nach Inkrafttreten weiter nutzt. Auf die Bedeutung des Schweigens wird bei der Information gesondert hingewiesen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 11.2025